Stellungnahme des Vereins energie-wende-ja zur Revision der Energieverordnung EnV, Energieförderungsverordnung EnFV, Stromversorgungsverordnung StromVV im Rahmen des Bundesgesetzes über eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien / Stromgesetz

Sehr geehrte Damen und Herren

Wir bedanken uns bestens für die Möglichkeit, eine Stellungnahme zu den Verordnungen zum Vollzug des Stromgesetzes abgeben zu können. Wir unterstützen das Stromgesetz vollumfänglich und setzen uns im Abstimmungskampf entschieden dafür ein. Wir haben uns bereits mehrfach zum Stromgesetz im Rahmen seiner Entstehung geäussert: Vergl. dazu http://www.energie-wende-ja.ch

Wir sind der Meinung, dass das Stromgesetz eine gute Grundlage bietet, um zweckmässige Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche Energiewende zu setzen. Dabei kommt dem Vollzug – und damit den Verordnungen – eine grosse Bedeutung zu. Einleitend konzentrieren wir uns auf einige wichtige grundsätzliche Überlegungen.